Magdeburg: Naziüberfall auf LLL-Demonstranten
In der letzten Zeit häuften sich faschistische Übergriffe, wie die Schmierereien gegen das Synagogendenkmal oder zum Teil schwere Angriffe, die eine wachsende Aggressivität der Faschisten zeigen. Aber in der NPD-Wahlzeitung wird der Wähler mit harmlosen und scheindemokratischen Phrasen darüber getäuscht.
Gegen das Auftreten der Faschisten findet am Samstag, den 15.01.2011 eine „Meile der Demokratie“, unterstützt von 139 Organisationen statt. Eine Blockade gegen den geplanten Naziaufmarsch wird, wie in Dresden, vorbereitet. Keinen Fußbreit den Faschisten!
Das Potsdamer Abkommen vom 08.02.1945 legt fest: „Die Nationalsozialistische Partei mit ihren angeschlossenen Gliederungen ist zu vernichten … Es sind Sicherheiten dafür zu schaffen, daß sie in keiner Form wieder aufstehen können; jeder nazistischen und militaristischen Betätigung und Propaganda ist vorzubeugen.“ Das Grundgesetzt beruht ausdrücklich auf dem Weiterbestand der Alliierten Verträge (§ 139). Auf dieser Grundlage könnte sofort das Verbot aller faschistischen Organisationen umgesetzt werden.
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